So haben alle Arbeitgeber die Pflicht, ihre Beschäftigten über Sicherheit ausreichend und angemessen zu unterweisen (§ 12 Arbeitsschutzgesetz). „Ausreichend und angemessen“ wird in den Vorschriften der DGUV (Deutsche gesetzliche Unfallversicherung) genauer definiert. Hier heißt es: „Die Unterweisung muss erforderlichenfalls wiederholt werden, mindestens aber einmal jährlich erfolgen“. Wer sich nicht daran hält, dem drohen bei Kontrollen Bußgelder und im Schadensfall sogar die Zahlungsverweigerung der DGUV.
Denn Artikel 33 der EU-Verordnung 165/2014 bezieht sich zusätzlich auf das Digitale Kontrollgerät und besagt: „Das Verkehrsunternehmen hat dafür zu sorgen, dass seine Fahrer hinsichtlich des ordnungsgemäßen Funktionierens des Fahrtenschreibers angemessen geschult und unterwiesen werden“.
Comentarios